
Immerhin hat #Kretschmer in #Torgau klare Worte zu #Russland gefunden, auch wenn das in #Sachsen nicht allen gefallen hat.
Gut so.
#SlavaUkraini
Sachsens Regierung fährt den Ausbau des Radwegenetzes aus voller Fahrt gegen die Wand.
Ein großer Teil bereits fertig projektierter oder in Planung befindlicher #Radwege wird eingestampft, wenn es so kommt, wie das Kabinett #Kretschmer aktuell plant.
@peterjelinek Diese furchtbar vielen Umfragen befeuern die #noafd Die Partei ist in aller Munde und das ist ein Teil ihres Erfolgs. Aber natürlich auch andere Gründe, wie das nicht vorhandene #afd_verbot_jetzt, der Umgang der #CDU / #CSU (speziell #Spahn, #Amthor, #Kretschmer) und der #ÖRR mit der Partei.
Ich frage mich, wieso an den US Amerikaner*innen kritisiert wird, dass sie nicht mehr protestieren und es in D fast nichts an Protesten gegen die oben Genannten, für #demokraie gibt.
#merzverhindern
spahnverhindern
es brauchte und braucht sie, weil rechte/rechtslastige konservative Politik #Menschenrechte missachtet; rechte/rechtslastige konservative Politik versucht die gesellschaftliche #Ungleichheit aufrecht zu erhalten, Macht und Reichtum für einige wenige Menschen zu schaffen auf Kosten aller anderen. Rechte und rechtslastige konservative Politiker:innen, wie #Merz, #Söder, #Spahn, #Dobrinth, #Frei, #Bär, #Klöckner, #Kretschmer, u. a. arbeiten daran Rechtsextremismus zu normalisieren … 2/3 #cdu #afd
@nullbockgeneration Ja, wann gibt es #demosgegenrechts, gegen #Merz, #Spahn, #Kretschmer, #linnemann, #Klöckner, #Amthor, alle der Union (>30%), die eine Koalition mit der #noafd wollen?
@Weinberg Ich bin total deiner Meinung. Leute, die auf Ostermärsche gingen werden kritisiert. Etliche von denen sind weder Putinversteher*innen noch Fans von D.Hallervorden.
Die haben wenigstens protestiert.
Aber wo waren die anderen?
Wo sind die #demosgegenrechts
Für #demokratie, #Klimaschutz, eine bunte Gesellschaft für ein #afd_verbot_jetzt
und gegen #Merz #Spahn, #Klöckner, #Amthor, #Kretschmer, die #noafd
YES, NOW:
#JensSpahn gehört zum rechtspopulistischen Flügel der #CDU . Er spielt wie #Amthor und #Kretschmer mit dem Feuer. Die #noAfD darf nicht normalisiert werden. #Rassismus, #antisemitismus und anti-demokratische Tendenzen sind nicht akzeptabel. Das sollten wir aus den 30er Jahren gelernt haben.
#FckAfd #nazisraus #afdsindnazis https://www.taz.de/!6079392
@captainfutura Unterstellst du #Söder und #Kretschmer und Kollegen gerade die Fähigkeit zur Selbstreflexion? Also dass sie feststellen können, dass ihre Aktionen nicht immer super waren? Darf ich das naiv nennen?
(Disclaimer: natürlich gehen wir jetzt nicht davon aus, dass das alles geplant war, so dass die Koalition mit der "afd" die letzte Option bleibt.)
@Aubrieta @dirk_wagner_ Darauf scheint es erschreckenerweise hinauszulaufen.
Es ist zu befürchten, dass es #demosgegenrechts erst wieder gibt, wenn es zu spät ist, weil #Merz, #Spahn, #Kretschmer und die #noafd an der Macht sind.
Und dieser Rechtsruck wird unterstützt durch #ÖRR, va #ARD, #WDR, #Talkshows, #Miosga, #Maischberger, #Lanz, #Illner etc.
Was passiert, wenn die #SPD Basis dem #Koalitionsvertrag nicht zustimmt? Dann laufen #Spahn #Kretschmer und #Linnemann mit breitem Grinsen zur AfD. Und wenn die Basis zustimmt, macht die CDU halt mit der SPD AfD-Politik. So oder so sind wird am *rsch
@lz In #Sachsen befindet sich eine Stadt im #klimanotstand: #Leipzig.
Ist da nicht #Kretschmer, dem Migrationspolitik wichtig ist und der fordert, die noafd als "normale" Partei zu behandeln? Und ist das nicht eine Hochburg der #noafd und #FreieSachsen, die den #Klimawandel leugnen? Dass sie damit das Gegenteil von dem erreichen, was sie immer wollen: Nationales zu erhalten, kapieren die und deren Wähler*innen einfach nicht.
Michael #Kretschmer verlor bereits 2017 (!) sein Direktmandat an die AfD. Ebenso verlor seine #CDU #Sachsen die Bundestagswahl 2017 (!) & 2021 gegen die AfD. Indem er & seine Partei taten, was #Spahn jetzt fordert. Es wäre das Ende der Union. Das kann kein:e Demokrat:in wollen.
Streit um Brandmauer gegen die AfD belastet die künftige Koalition - Politik - SZ.de https://www.sueddeutsche.de/politik/spahn-afd-spd-cdu-bundesregierung-lux.9XYnoHLdWeSZ1wTVKbPTLx Es reicht!!! #spahn #Wadephul #Kretschmer u. Konsorten, verhökern unsere demokratische Gesellschaft weil sie merken, dass die #union u. ihre Politik von vorgestern u. nicht mehr mehrheitsfähig sind, jetzt mit rechtsextremen Verfassungsfeinden zu kooperieren führt zur Wiederholung von #1933again sonst nichts. Wie beschränkt ist der Bankkaufmann aus Westfalen eigentlich
Wer "meint" der #AfD Staatsämter zubilligen zu müssen, um sie dadurch zu "entzaubern" zu können und obendrein ihre Politik kopiert, öffnet #Faschisten vorsätzlich das Einfallstor.
Es ist schon schwer genug, #Demokratie in ihrem aktuellen Zustand gegen rechte Lügen und Propaganda zu verteidigen von Leuten die antidemokratische Reflexe in der Bevölkerung für sich zu nutzen wissen.
Ich weiß nicht, was ich gruseliger fände: Dass #Spahn, #Amthor, #Kretschmer und „müssen sie zum Entzaubern auch in Beteiligungs- und Machtpositionen lassen“ #Wadepuhl „bestenfalls“ aus totaler Ignoranz heraus die Partei „normalisieren“ wollen, aus deren Schoß der Mörder ihres eigenen Parteimitglieds Walter Lübcke kroch - oder ob das nicht aus Ignoranz geschieht.
@per_bike_berlin Nicht nur #Kretschmer unterstuetzt #Spahn in der Forderung, die #Nazi #noafd wie eine demokratische Partei zu behandeln, obwohl sie als ("in Teilen") #rechtsextrem eingestuft wird und die #Demokratie abschaffen will, auch #Amthor (welsh Wunder) und andere sind mit dabei.
Schon lange ist bekannt, dass >1/3 der Unionsparteien fuer eine Koalition mit der noafd sind.
So sieht es in D 80 Jahre nach 1945 aus!
#merzverhindern
#merzdarfnichtkanzlerwerden
#merzkannesnicht
#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
@missionlifeline
Also, ich bitte euch. Keiner nimmt die Sorgen hier in #sucksen so ernst, wie unser glorreicher MP. Er vergisst dabei nur leider immer die Sorgen derer, die sich Gedanken machen und Sorgen um unsere Demokratie haben. #kretschmer #nichtmeinministerprasident #sarkasmusammorgen
@angeldruckt @fradie_new Und der potentielle Koalitionspartner #SPD (ohne S) muss sich öffentlich laut von der Forderung von #Spahn, #Amthor, #Kretschmer & Co distanzieren, die #Nazi - Partei #noafd wie eine demokratische Partei zu behandeln, obwohl sie nachgewiesenerweise ("in Teilen"?) #rechtsextrem ist und die #Demokratie abschaffen will.
Die SPD muss fordern, dass die noafd NICHT wie jede demokratische Partei behandelt wird. NIRGENDWO!
#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten