While it’s likely that clerks or cleaners working for Kroeger are likely to have no rights to privacy if they engage in political or union protest, these Seattle Police officers don’t seem to want those of us who pay their salaries to know they participated in the violent insurrection at the US Capitol.
#Jan6 #SPD
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#SPD
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Am Ende dreht sich der sophistische Schwätzer #Senneca angesichts des Todes filmbildlich und hat Angst, und es tut weh. Der Berater und Lehrer des Mr. President hat am Ende seinen Kaiser Nero unterschätzt in diesem anti-amerikanischen #Film zum tyrannischen " #Trumpismus ",* und noch weiß der Idiot #FriedrichMerz nichts davon und die "scheiß #SPD " im Palast labert und heult den die Kotze wegräumenden Massen die Hütten voll. Der Philosoph erklärt vor seiner Leiche noch
* https://www.arte.tv/de/videos/088390-000-A/seneca/
Replied in thread
@energisch_ @thoralf @GrueneBundestag glaubst doch wohl nicht ersthaft dass die #CDU / #CSU irgendwas im Interesse der #GRÜNEN pushen würde.
- Bzw. käme da auch nur #Polizeistaat "light" bei raus, wie in #BaWü!
IMHO sollte es ne #Linksgrün|e Regierung geben. #SPD darf dann gern für #LINE und #GRÜNE die #Mehrheitsbeschaffer*in sein!
Ich hoffe ja auf #Neuwahlen und dass @dielinke dann ≥25% holt!
https://www.europesays.com/de/44442/ Oberbillwerder: Oberbillwerder: Wohne so, dass die CDU etwas dagegen hätte #CDU #Deutschland #Germany #hamburg #Oberbillwerder #PeterTschentscher #SPD #Stadtplanung
In Klimafragen inkompetente Politiker werden von der Gaslobby "beraten"
#WolfVonFabeck vor vier Jahren
https://www.sfv.de/erdgas-aus-russland
#Koalitionsvertrag #CDSU + #SPD April 2025:
"Wir werden geeignete Instrumente auf den Weg bringen, um eine versorgungssichere und kostengünstigere Befüllung der Gasspeicher sicherzustellen. Wir ermöglichen und flankieren langfristige, diversifizierte, günstige Gaslieferverträge mit internationalen Gasanbietern. Die Klimaziele bleiben davon unberührt. Wir wollen Potenziale konventioneller Gasförderung im Inland nutzen."
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag2025_bf.pdf
www.sfv.deErdgas aus Russland statt heimische Solar- und Windenergie?
Replied to why_o_why
@hope_n_beauty @AnitaWorks9698
Die Frage, die die künftige Regierung sich jetzt stellen sollte:
Was genau spricht dagegen, endlich mal systematisch gegen #Steuerbetrug + #Steuervermeidung vorzugehen?
Beides ist fiesester Sozialbetrug, Bereicherung auf Kosten der Allgemeinheit.
Beides weiter zu tolerieren + stattdessen #Steuererhöhungen zur Finanzierung der Reste des #Sozialstaats ins Spiel zu bringen — damit diskreditiert sich die #SPD vollends.
Ricarda Lang, MdB:
"Get ready with me und wir sprechen über den Koalitionsvertrag 
"
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@AnitaWorks9698 Die #sPD stattdessen so: "Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen". Was für Steuern, und v.a. WEN diese treffen würden, sagt Klingbeil nicht.
Die spd ist nur noch todeslost. Sorry, mir fällt da nix anderes mehr ein.
Übrigens: Im Sondierungspapier von #CDU, #CSU und #SPD bleibt das Thema #Steuerhinterziehung unerwähnt
Dabei ist eindeutig, nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern #Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich viele Milliarden
Jährlichen Schaden durch Steuerhinterziehung rund 200 Milliarden €
vs
Durch Bürgergeld-"Missbrauch" ca. ein Gesamtschaden (2023) von 260 Millionen €
www.fr.deNeuer Bericht: Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen den Staat auf allen Ebenen aus“Ein Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt nun: Nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich Milliarden.
Wer hätte das ahnen können?
Die wahren #Sozialschmarotzer sitzen auf Chefsesseln internationaler Konzerne und Banken.
Vergleich:
260 Millionen Schaden durch Tricksereien beim Bürgergeld, bis zu 200 Milliarden Schaden durch Steuerbetrug. Doch schon im Sondierungspapier von #CDU und #SPD blieb das Thema unerwähnt. Fokussierung liegt auf #Buergergeld.
www.fr.deNeuer Bericht: Deutschlands wahre Sozialschmarotzer „nehmen den Staat auf allen Ebenen aus“Ein Bericht des Bundesrechnungshofs zeigt nun: Nicht Bürgergeld-Empfänger, sondern Steuerbetrüger kosten den Staat jährlich Milliarden.
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SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus
Im Koalitionsvertrag steht nichts davon. Auch weil die Union Steuererhöhungen ablehnt. Nun bringt SPD-Chef Klingbeil sie wieder indirekt ins Spiel. Man solle sich nicht unnötig Fesseln anlegen, sagt er - und verweist auf CDU-Chef Merz.
tagesschau.de · SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht ausIm Koalitionsvertrag steht nichts davon. Auch weil die Union Steuererhöhungen ablehnt. Nun bringt SPD-Chef Klingbeil sie wieder indirekt ins Spiel. Man solle sich nicht unnötig Fesseln anlegen, sagt er - und verweist auf CDU-Chef Merz.
CET Mindblowing life hack: If you are a country with multiple political parties and you first elect the biggest party, it betrays it, then you vote for the second biggest party and it also betrays you, maybe not go back to the other racketeer. You've got other parties, you can collectively elect, even if they aren't the two major parties.
Umgang mit der AfD: SPD fordert von Union "gemeinsame Haltung"
Sollen AfD-Abgeordnete den Vorsitz eines Bundestagsausschusses bekommen? Unionsfraktionsvize Spahn hatte sich offen gezeigt und eine Kontroverse ausgelöst. Jetzt erhöht die SPD den Druck auf die Union - und fordert eine klare Positionierung.
tagesschau.de · Umgang mit der AfD: SPD fordert von Union "gemeinsame Haltung"Sollen AfD-Abgeordnete den Vorsitz eines Bundestagsausschusses bekommen? Unionsfraktionsvize Spahn hatte sich offen gezeigt und eine Kontroverse ausgelöst. Jetzt erhöht die SPD den Druck auf die Union - und fordert eine klare Positionierung.
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The reality is that whole swaths of the city are now blanketed.
In the example below they show a single camera in action.
But Seattle now has miles of these. They form a tracking grid and are networked.
The installation Seattle has just deployed is far more wide spread than even the marketers were willing to dream up.
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Given the terrain of Seattle and the fact that these cameras will be mounted high up and possibly in intersections, this means that one mile range could be used to peer into homes and down streets significantly further than SPD's misleading maps suggest.
At 1 mile these cameras can detect people. And at half of a mile they can pickout a basic description of clothes and peoples motions.
The detection area is significant.
Do we really want this?
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These cameras are quite modern.
They include a ring of HD cameras in a 360 ring. They can optionally also have an added PTZ camera with significant zoom capabilities which enabled it to track a person at distances over one mile!
The cameras come with software for everything from tracking individual people to detecting "loitering".
Oh and they also have directional mics.
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A new community run tool shows the potential coverage area of SPD's new 24/7 citywide camera network.
It's far more extensive than SPD has reported.
spd-cctv-coverage.glitch.meUnder SPD's EyeThis map shows the coverage areas of the Seattle Police Department's CCTV cameras.
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Schon am 29. April soll die digitale Patientenakte in ganz Deutschland an den Start gehen.
Die "ePA" wurde unter #AfD-Buddy Jens #Spahn und dem großen Gesundheitskommerzialisierer Karl #Lauterbach eingeführt und wird vom selben deutschen #Staat betrieben, der (fast) alle Menschen biometrisch überwachen, #Palantir einsetzen, #Staatstrojaner und Sicherheitslücken auf Geräten einführen, Datenschutz und Privatsphäre zugunsten überwachungskapitalistischer "Datennutzung" will.
Auch wenn inzwischen von #Union und #SPD Nutzungszwänge angedroht werden, ist ein Widerspruch zur ePA ( und den vereinfachten Zugriffen von Konzernen und Behörden auf die eigenen intimen Gesundheitsdaten, die sie ermöglichen kann ) aber nach wie vor möglich. Hilfe dazu findet man hier:
widerspruch-epa.dewiderspruch-epa.de