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#grune

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#Merz hat gerade bei #Miosga allen Ernstes behauptet, dass, wenn West-#Grüne 1990 nicht mit Bündnis 90 fusioniert hätten, heute die AfD im Osten nicht so stark wäre. Versteht er nüscht von B90?🤦‍♂️

Eine bürgerlich linksliberal-ökologische Partei hätte NIE rechtspopulistische Narrative übernommen.

Replied in thread

@markusreuter und dass die #cxu jetzt kurzfristig und für ALLE überraschend die #Grüne und auch noch #kompetente #Frau beim #ZenDIS feuert (#juttahorstmann, @zendis ) passt total ins Bild. #DigitaleSouveränität ist als Thema angekommen, sogar bei den ewig gestrigen der CXU. Bin gespannt wer nachfolgt, Hauptsache nicht #DorotheeBär, am besten keiner aus der CXU aber wer in dieser Regierung hat denn die Digitalkompetenz dafür?

Replied in thread

@089chris @kvhbnok

Wow, „Schöpfung zerstören wollen“, Geldwechsler im Tempel - da triggert der parteipolitische #Dualismus aber hart, diesmal von links. Dabei regieren #Union & #Grüne in mehreren Ländern erfolgreich zusammen.

Fände Fairness, Dialog & erneuerbare #Friedensenergien ja besser als solche digitalen Polemiken. energiewinde.orsted.de/koepfe-

„Erneuerbare sind Friedensenergien“
„Erneuerbare sind Friedensenergien“ · „Erneuerbare sind Friedensenergien“By EnergieWinde

Einfach mal als Außenministerin sich für Kriegsverbrechen aussprechen #Baerbock
Wenn es gegen die Richtigen geht, also Araber und Muslime, und deutschen Interessen dient, ist sowas für #Grüne okay.

middleeasteye.net/news/academi

"But we’re not shying away from this. This is why I made it clear at the United Nations that civilian sites could lose their protected status if terrorists abuse this status."

🧵 1/2

Middle East EyeAcademics call on German foreign minister to retract Gaza commentsAnnalena Baerbock sparked backlash when she said civilian sites in enclave 'could lose their protected status'
Continued thread

"Vertreter:innen des Anwaltsteams sehen Parallelen zur Praxis unter der #Trump-Regierung in den #USA, wo Abschiebungen gezielt eingesetzt worden seien, um soziale Bewegungen einzuschüchtern. 'Was wir hier sehen, stammt direkt aus dem Handbuch der extremen Rechten', sagt Alexander Gorski [...].Polit. Widerspruch solle durch gezielte Angriffe auf den Aufenthaltsstatus zum Schweigen gebracht werden."

fr.de/kultur/gesellschaft/vier

Der #Rechtsextremismus von #SPD, #Grüne & #CDU / #CSU .

🧵 1/2

www.fr.deGeplante Abschiebungen nach Gaza-Protesten: Versuchskaninchen für die StaatsräsonVier ausländische Menschen sollen wegen ihrer Teilnahme an Protestaktionen für Gaza abgeschoben werden. Von Hanno Hauenstein

Im Ausland wird der #Rechtsextremismus von #SPD, #Grüne & #CDU / #CSU benannt.

theguardian.com/commentisfree/

"While Germany’s established parties still formally reject cooperation with the #AfD, their growing accommodation of AfD-style rhetoric – especially on migration – tells a different story. In the runup to the election, parties across the spectrum, from the Greens to the Christian Democratic Union (CDU), spoke about migration as a security threat, & promised deportations and tighter controls."

The Guardian · Germany is now deporting pro-Palestine EU citizens. This is a chilling new stepBy Hanno Hauenstein

"Die dokumentierte Ermordung von 15 Sanitätern in #Gaza durch das israelische Militär ist für die Bundesregierung keine Tatsache. Man spricht lieber von 'schweren Vorwürfen', die die Täter selbst aufklären müssen."

x.com/TiloJung/status/19092011

Komplette BPK:
youtube.com/watch?v=OUQtEEk5bB

Deutschland liefert die Waffen für diesen #Genozid. Waffenexporte genehmigt von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.

Dagegen waren/sind #Linke und #BSW.

X (formerly Twitter)Tilo Jung (@TiloJung) on XDie dokumentierte Ermordung von 15 Sanitätern in Gaza durch das israelische Militär ist für die Bundesregierung keine Tatsache. Man spricht lieber von "schweren Vorwürfen", die die Täter selbst aufklären müssen.